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Kommunalpolitik

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik
Jürgen Klein neuer Vorsitzender

Veröffentlicht am 04.03.2011, 15:05 Uhr     Druckversion

Mit den Worten „ich bin gern bei Euch“ begann Jörn Thießen seine Grußworte während der Jahreshauptversammlung. Er lobte die Initiativen und die konstruktive Arbeit des SPD-Ortsvereins Hohenlockstedt. Es sei richtig, so der ehemalige Bundestagsabgeordnete, sich auch in den Städten und Gemeinden für die SPD zu engagieren, da die Einflussnahme der Sozialdemokratie weit reiche und Internationalität habe.
In der SPD ständen die Kreisverbände und Ortsvereine weit oben. Sie seien die Basis des politischen Arbeit und der innerparteilichen Demokratie. Die SPD habe in den vergangenen Monaten gezeigt, dass sie für eine starke und lebendige Demokratie stehe, nicht zuletzt durch den Mitgliederentscheid des SPD-Landesverbandes über die Spitzenkandidatur zur kommenden Landtagswahl.

Mit Blick auf die instabile politische Lage in Nordafrika betonte Thießen die politische Verantwortung der demokratischen Parteien für alle Menschen, die auch uns angeht. Er forderte ein Umdenken in der deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. So dürften nicht mehr wirtschaftliche Interessen die Leitmaxime unseres internationalen Handelns sein, vielmehr müssten Moral, Menschenrechte und Demokratie in den Fokus rücken. Eine bloße Abschottung der Grenzen Europas zum Selbstschutz sei höchst kontraproduktiv. Zur Schul- und Bildungspolitik sagte Jörn Thießen, man müsse den Menschen Perspektiven durch gute Bildung und Arbeit geben, um Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in allen Regionen unserer Erde zu fördern. Dies gelte insbesondere für Nordafrika, um die jungen Menschen den Einflüssen radikaler Kräfte zu entziehen. Da man nur ein Schulleben habe, müsse die Schulpolitik verlässlich und nachhaltig sein.

Der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Kirsten trug im Namen des Vorstandes den Rechenschaftsbericht für das vergangene Jahr vor: Das Jahr 2010 war geprägt von den schlechten Wahlergebnissen der SPD im Jahre 2009 und deren personeller sowie sachlicher Aufarbeitung. Kirsten fordert von der Partei eine intensivere Auseinandersetzung mit ihrer Politik des vergangenen Jahrzehnts. Insbesondere im Niedriglohnbereich sowie im Bereich der Kurz- und Leiharbeit bedürfe es einer Kurskorrektur. Zudem seien die notwendige Mitgliederaktivierung sowie die verstärkte Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften wichtige Anliegen, derer man sich in der kommenden Zeit dringend zuwenden müsse. Auch habe das großartige Wahlergebnis der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg gezeigt, dass Wirtschaft und Soziales kein Widerspruch sein muss.

Niklas Sievers und Friedrich Kortüm

Homepage: SPD-Hohenlockstedt


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