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Kommunalpolitik

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik
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Bundesparteitag
Herausgeber: SPD-NET-SH am: 06.12.2011, 09:56 Uhr

Die Delegation aus Schleswig-Holstein kann zufrieden sein mit dem Bundesparteitag. Unser Landesverband wird im neuen Bundesvorstand vertreten sein. Ralf Stegner ist im ersten Wahlgang in den verkleinerten Bundesvorstand gewählt worden.
Die Delegation wurde mit neuer Technik geführt. Sönke Rix hat durch fortlaufende SMS-Benachrichtigung der Delegierten gesorgt, so dass jeder rechtzeitig zu Abstimmungen und wichtigen Beiträgen im Saal sein konnte. Das war nötig, weil der Parteitag nahezu ohne Pausen abgewickelt wurde.

Erster Tag 4. Dezember 2011

Am ersten Tag waren das 12 Stunden am Stück. Die bewegende Rede von Helmut Schmidt war ein unvergesslicher Höhepunkt. Dafür hat es sich gelohnt nach Berlin zu kommen. Es hat nichts wirklich neues gegeben. Aber Helmut Schmidt hat die Dinge mal wieder in die richtigen Zusammenhänge gerückt. Den minutenlangen Beifall, der seiner Rede folgte, hat er für seine Rede und als Anerkennung für seine unbeirrte Verfolgung sozialdemokratischer Ziele erhalten. Er ist wirklich einer von uns.
Ebenfalls beeindruckt hat der Beitrag des Norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg. Die Erinnerung an die gezielt auf Sozialdemokraten gerichteten rechtsradikalen Angriffe und der souveräne Umgang der Norweger mit dieser Katastrophe fand die Anerkennung der Delegierten und machte klar, dass die Angriffe auch gegen uns gerichtet sind. Deshalb war es folgerichtig und unumstritten, dass eine Resolution gegen Rechtsextremismus verabschiedet wurde.

Zweiter Tag Montag 5. Dezember

Der französische Kandidat für das Präsidentenamt Francoise Hollande lieferte den ersten Höhepunkt dieses Tages. Er hat deutlich gemacht, dass nur unter sozialistischer/sozialdemokratischer Führung in der Mitte Europas der Sozialabbau und die unkontrollierte Macht der Finanzjongleure beendet werden kann. Mit den letzten auf deutsch vorgebrachten Sätzen hat er die Herzen der Delegierten gewonnen. Er hat die Übereinstimmung unserer Ziele betont und die Rückkehr Europas zur sozialen Ausgewogenheit versprochen.
Bei der anschließenden Rede Sigmar Gabriels war niemand auf die Hilfe der Übersetzer angewiesen. Sigmar hat erklärt, dass er mit dem Arbeitgeberpräsidenten Hundt, der als Gast anwesend war gemeinsam im Club für klare Aussprache Mitglied ist. Seiner Rede folgte der Parteitag mit der selben Aufmerksamkeit wie am Tag zuvor den Ausführungen von Helmut Schmidt. Seine Rede wurde mit großem Beifall bedacht und mit einem guten Wahlergebnis belohnt. Er wurde mit 92% im Amt bestätigt. Ebenso kann man es als seinen Erfolg ansehen, dass alle Stellvertreter gewählt worden sind.

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