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Kommunalpolitik

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik
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Kinder- und Jugendbeteiligung nicht schwächen, sondern unterstützen und ausbauen
Herausgeber: Stefan Bolln am: 31.01.2011, 12:57 Uhr

Für die SPD ist die Kinder- und Jugendbeteiligung schon immer wichtig gewesen, um die Kommunen auch aus junger Sicht attraktiv zu halten oder zu gestalten. Eine Abschaffung wäre mit uns nie zu machen. Im Gegenteil: Wir wollen das noch mehr Gemeinden und Städte den guten Beispielen folgen, so Stefan Bolln, SPD Landesvorstandsmitglied, der Birgit Herdejürgen und die SPD Kommunalpolitikerin Kirsten Hillebrecht-Kahl begleitete.
Am 29.01. diskutierten im Jugendzentrum Wilster auf Einladung der Kinder- und Jugendparlamente Hohenlockstedt, Kellinghusen, Itzehoe und Wilster deren Vertreterinnen und Vertreter mit den Landtagsabgeordneten Arp (CDU), Herdejürgen (SPD), Prante (Die LINKE) und Voß (Die Grünen) über die Beteiligung der Jugendlichen in kommunalpolitischen Angelegenheiten. Diese Beteiligung ist nach Gemeindeordnungen verpflichtend vorgeschrieben, aber insbesondere im Ländlichen sehr oft nicht umfassend durchgeführt. Der Grund dafür ist wohl darin zu suchen, dass es anstrengend genug ist Kommunalpolitik zu machen und man nicht auch noch junge Kommunalpolitik von Schülern fördern möchte oder kann. ber auch dort wo die Beteiligung funktioniert und ausdrücklich gewünscht ist, haben es die Jugendlichen nicht leicht. Das Interesse sich dauerhaft zu beteiligen, ist bei jungen Menschen u.a. deswegen weniger ausgeprägt, weil Sie in vielen persönlichen Bereichen in der Findungsphase sind. Und wenn es dann mal alles zusammenpasst, aber die Jugendlichen eine andere Auffassung haben als die Erwachsenen, dann stört die Beteiligungspflicht wohl insbesondere Konservative

Wohl aus diesem Grund kam die CDU auf die Idee, auf ihren Mitgliederkonferenzen zu diskutieren ob man die verpflichtende Kinder- und Jugendlichen Beteiligung nicht auf Freiwilligkeit umstellen kann. Da dieses in vielen Teilen der Politik einer Abschaffung gleichgekommen wäre, protestierten nicht nur die Vereine und Verbände, sondern auch die Parteien im Parlament. Dies SPD hab dieses Thema im Dezember auf die Parlamentsebene, um die Abschaffung zu verhindern. Da die CDU aber keine eigene Mehrheit im Landtag finden würde, hat die CDU Änderungsgedanken nicht mehr weiter verfolgt.

Für die SPD ist die Kinder- und Jugendbeteiligung schon immer wichtig gewesen, um die Kommunen auch aus junger Sicht attraktiv zu halten oder zu gestalten. Eine Abschaffung wäre mit uns nie zu machen. Im Gegenteil: Wir wollen das noch mehr Gemeinden und Städte den guten Beispielen folgen, so Stefan Bolln, SPD Landesvorstandsmitglied, der Birgit Herdejürgen und die SPD Kommunalpolitikerin Kirsten Hillebrecht-Kahl begleitete.

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