SPD Wrist

Morgen 30.04.17

SPD-Steinburg
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Ortsverein
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Moorkoppeldamm 11
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04822/6579
Fraktion
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Liliencronstraße 11
25563 Wrist
04822/6606
Webmaster
Udo Bock

Vorwärts online
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Die SPD in den Parlamenten

Die Sozialdemokratische
Partei Deutschlands ist in allen Parlamenten und Vertretungen mit ihrem
Abgeordneten präsent und wirkt so an der Gestaltung unserer demokratischen
Gesellschaft mit.


Auf kommunaler Ebene, in den Gemeindevertretungen
und in den Ratsversammlungen der Städte, wird die unmittelbare örtliche
Umgebung gestaltet. Ausweisung von Bebauungsplänen, Gestaltung von Straßen, Einrichtung und Ausstattung von Kindergärten und Schulen sind Beispiele für die Aufgaben der Stadt- und Gemeindevertretungen.


Im Kreistag, auf der Ebene des Landkreises, werden Aufgaben bewältigt, die alle Gemeinden und Städte des Landkreises betreffen, beispielsweise die gemeinsame Abfallwirtschaft, der soziale Dienst im Bereich der Jugendpflege und Familienfürsorge und der Unterhalt wichtiger Einrichtungen wie die Verkehrsaufsicht, die Zulassungsstelle, das Gesundheitsamt und die Kreisberufsschule.

Auf der kommunalen Ebene spricht man von Vertretungen, weil zwar nach parlamentarischen Regeln diskutiert wird, aber das wesentliche Merkmal eines Parlaments fehlt, die Allzuständigkeit.
Die Stadt- und Gemeindevertretungen sowie die Kreistage sind Selbstverwaltungsorgane, die innerhalb des gesetzlich festgelegten Rahmens das bürgerliche Element der Verwaltung bilden.


Der Landtag erlässt Gesetze für die politischen Bereiche, die nicht auf Bundesebene geregelt werden müssen. Hierzu zählt vor allem der weite Bereich der Bildung und Kultur. Das lehrende Personal in unseren Schulen und Universitäten wird vom Land bezahlt und unterliegt der gestaltenden Gesetzgebung des Landes. Die Verkehrspolitik des Landes befasst sich beispielsweise mit der Bereitstellung eines funktionierenden öffentlichen Personennahverkehrs und macht Vorgaben für die Weiterentwicklung des Fernstraßennetzes. Auch die Polizei wird vom Land finanziert.

 

Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland. Bundesangelegenheiten sind beispielsweise die Verteidigungspolitik, die Sozialpolitik (Renten-, Arbeitslosen- und Krankenversicherung), die Arbeitsmarktpolitik und die Innenpolitik (Innere Sicherheit, Asyl- und Einwanderung). Auch Strafgesetze erlässt der Bundestag.


Das Europäische Parlament ist für viele Aufgaben zuständig, die im Bereich der Wirtschafts-, Agrar- und Umweltpolitik von den EU-Mitgliedsländern dorthin delegiert wurden. Für eine starke Entwicklung des europäischen Raums ist eine gemeinsame Politik der EU-Länder unverzichtbar. Wichtigstes aktuelles Beispiel europäischen politischen Handelns ist die Einführung des Euro als gemeinsame Währung für alle Länder der Europäischen Union.


 


Politik lebt vom Mitmachen: Die Abgeordneten der SPD in den Parlamenten und Vertretungen können nur dann wirkungsvoll auch Ihre Interessen vertreten, wenn sie von aktuellen Problemlagen in Kenntnis gesetzt werden. Sprechen Sie die Abgeordneten an! In den Gemeinden, Städten und im Kreistag geht das meistens direkt - der oder die nächste Abgeordnete wohnt meistens schon in der Nachbarschaft.

Unsere Abgeordneten im Landtag, im Bundestag und im Europäischen  Parlament unterhalten eigene Büros, damit sie auch vor Ort - in der Region, in der sie gewählt wurden - jederzeit ansprechbar sind.


Wenn Sie ein Problem haben, dass gelöst werden muss, wenn Sie aktuelle Informationen über anstehende politische Entscheidungen benötigen, wenn Sie einfach nur einmal ihre Meinung sagen wollen - die Abgeordneten ihres Wahlkreises haben ein offenes Ohr für Sie und werden bemüht sein, ihr Anliegen zu klären.


 
HAMILO
Aus dem Amtsausschuss des Amtes Kellinghusen
ÖPNV

aus dem
ÖPNV - Zweckverband

von Johann Hinrich Wrage

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